Von Lissabon bis Wladiwostok

An Article by WPF Founding President Vladimir Yakunin published at Sueddeutsche Zeitung on July 10, 2013

Europa und Russland könnten gemeinsam zur Supermacht werden, stark wie USA und China. Vorurteile verhindern das.

In Deutschland ist eine hitzige Debatte über das derzeitige deutsch-russische Verhältnis entbrannt. Russland betrachtet die Debatte mit Interesse. Es will eine enge Kooperation mit Deutschland und Europa und glaubt, dass die EU ihre jetzige Krise ohne Partnerschaft mit Russland nicht lösen wird. Russland wird oft als rückständiges Land gesehen, das in der globalen Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig ist. Doch misst sich die Wettbewerbsfähigkeit eines Staates nicht auch an seiner Fähigkeit, sich im Umfeld externer Herausforderungen erfolgreich, langfristig und harmonisch zu entwickeln? Misst es sich nicht auch an seiner Größe, der eigenständigen Außenpolitik und am Zugang zu Ressourcen? Der souveräne Charakter des Staates behält bei dieser Sichtweise Priorität – im Gegensatz zum globalistischen Bestreben, den historisch entstandenen Nationalstaat in forciertem Tempo aufzulösen.

Unsere Welt ändert sich dramatisch. Das geoökonomische Weltzentrum verschiebt sich unaufhaltsam vom Westen nach Ost- und Südasien. Europa ist militärisch und politisch nicht souverän, sondern Junior-Partner der USA. Wenn die EU und Russland auseinanderdriften, kehrt die bipolare Konfrontation zurück. Wird dieses Szenario Realität, können Russland und Europa durch die Schwerkräfte der geopolitischen Pole getrennt werden, mit schwerwiegenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen für beide Seiten.

Eine neue Dimension wirtschaftlicher und politischer Kooperation zwischen EU und Russland könnte diese Entwicklung verhindern und die Potentiale beider Regionen vereinigen. Wir teilen die historische Erfahrung durchlittener Kriege und ähnliche religiös-kulturelle Werte; schon jetzt haben wir enge Wirtschaftsbeziehungen. Solche gemeinsamen Erfahrungen sind wertvoll. Ein noch engeres Bündnis könnte das globale Weltsystem stabilisieren und regionale Konflikte entschärfen.

Zweimal hatten Russland und Europa die Chance, eine solche strategische Partnerschaft einzugehen. In den 90er-Jahren, zu Beginn der ersten Präsidentschaft von Boris Jelzin, war Russland für einen liberaldemokratischen Wandel völlig offen und bereit, sich vollständig in die westliche Welt zu integrieren. Doch hat der Westen lebenswichtige russische Interessen missachtet. Die zweite Möglichkeit bot sich unter Präsident Wladimir Putin. Auch sie wurde vertan.

Die Beziehungen zwischen Russland und EU während der ersten beiden Amtsperioden Putins gestalteten sich pragmatisch. Handels- und Wirtschaftsbeziehungen wurden intensiver, doch die Politik erlebte einen Stillstand. Wie schon 1999 in der Jugoslawien-Krise trugen die Vereinigten Staaten zur Instabilität bei, indem sie versuchten, alle Projekte russisch-europäischer Partnerschaft zu verhindern. Als kontraproduktiv erwiesen sich die amerikanische Initiative eines europäischen Raketenabwehrsystems, die Unterstützung für die georgische Aggression in Südossetien, die Verhinderung der Initiative Deutschlands, ein Russland-EU-Komitee für Außen- und Sicherheitspolitik zu gründen.

Wollen sich Russland und Europa nun annähern, müssen sie willensstark politische Entscheidungen treffen, im Bewusstsein, dass ihre strategische Partnerschaft beiden Seiten nutzt. Rational gesehen, liegt der größte Vorteil darin, die Ressourcen von Russland und Europa ergänzend einzusetzen. Diese Möglichkeit wird heute nicht genutzt. Aufgrund seiner geografischen Lage ist Russland zudem bereit, zur globalen Infrastruktur und wirtschaftlichen Integration zwischen der EU, China und den Vereinigten Staaten beizutragen.

Vereinte man die wirtschaftlichen Ressourcen von Russland und Europa, ware der Weg frei für einen Riesen von Lissabon bis Wladiwostok, reich an Rohstoffen und mit hochentwickelter Industrie. Russland könnte für Europa notwendige Energieträger liefern und Fertigwaren beziehen; in einer zweiten Phase der Partnerschaft sollte die Zusammenarbeit auch die Luft- und Weltraumfahrt und die Militärtechnik umfassen. Die EU-Länder zeigen ein wachsendes Interesse für russische Rüstungsgüter; seit 2005 erschließen die Europäische Weltraumorganisation (Esa) und ihr russischer Partner „Roskosmos“ das Weltall gemeinsam. Ein großes Potenzial liegt zudem im Kulturbereich. Kulturelle und zivilisatorische Werte von Russland und Europa haben gemeinsame christliche Quellen. Beide Seiten können einander helfen, ihre Werte und Identitäten zu bewahren.

Ein solches eurasisches Projekt dient der Zukunft des Doppelkontinents. Russland kann schon bald vor der Herausforderung stehen, den Besitz von einem so großen und nicht immer effektiv genutzten Territorium legitimieren zu müssen. Frisches Wasser und landwirtschaftliche Fläche werden weltweit knapp, wenn das Polareis schmilzt. Die Ressourcen der Erde werden zunehmend umkämpft sein. So wird der äußere Druck auf Russland zunehmen, der Friede in Gefahr geraten.

Leider haben der lange „Kalte Krieg“ und das Scheitern von zwei Annäherungsversuchen in den Beziehungen zwischen Russland und Europa Misstrauen gesät. Europa erwartet von Russland Effektivität in der Staatsverwaltung und in der Justiz. Man vergisst dabei, wie viel Zeit und Mühe die europäischen Länder brauchten, um zur Demokratie zugelangen. Nach dem EU Beitritt von Ländern des ehemaligen Warschauer Pakts hat sich ein weiteres Hindernis aufgebaut. Ohne Ende werden die Völker der Russischen Föderation zur Reue für die Fehler der sowjetischen Vergangenheit aufgerufen. Doch für die waren das 20. Jahrhundert eine Zeit tragischer Ereignisse, in der die Länder den besten Teil der Bevölkerung verloren. Die Europäer selbst waren am Versuch beteiligt, das Land zu zerstören, welches sie heute mit dem Eifer eines erfahrenen Mentors zu belehren suchen. Es trifft bei den Russen, milde gesagt, auf Unverständnis.

Die europäische Außenpolitik gegenüber Russland lässt sich zu stark von liberalen ideologischen Ansätzen leiten. Dies ist vor allem dem Einfluss der amerikanischen Politik zu verdanken. Die Europäer waren in ihren Außenbeziehungen traditionell eher pragmatisch. Europa sollte deshalb unabhängiger von den USA werden. Die EU sollte selbstbewusster auftreten und sich nicht auf die Allianz mit den USA begrenzen. Besonders im Mittleren und Nahen Osten wäre für die EU und die USA eine Koordination mit Russland zielführend.

Diese russisch-europäische Annäherung ist zur Zeit eine Vision. Aber die Führungen in Russland und Europa sollte diesen Weg nicht ausschließen. Denn es gibt ein umgekehrtes Szenario: Russland könnte sich verstärkt dem Osten zuwenden. Der Bedeutung Europas würde dies schaden.

Wladimir Jakunin, 65, ist Präsident der Russischen Eisenbahn und Professor für Staatspolitik an der Moskauer Lomonossow-Universität.